Warenklassen Schutzmarken Richtlinien für Markenanmeldungen des DPMA Deutsches Patent- und Markenamt.

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Alle Angaben sind ohne Gewähr! Stand der Aktualisierung: 12. April 2006    Impressum

Kurzdarstellung des Deutschen Patent- und Markenamts
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde, ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt - kann das Deutsche Patent- und Markenamt auf eine mehr als 120-jährige Geschichte zurückblicken. Das Amt hat den gesetzlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über bestehende gewerbliche Schutzrechte mit Wirkung für Deutschland zu informieren.

Wirtschaftlich erfolgreiche Erfindungen und andere Innovationen, die sich auf dem Markt durchsetzen, werden häufig Nachahmer finden. Ein effektives Vorgehen gegen Plagiate und Imitationen ist vor allem mit Hilfe gewerblicher Schutzrechte möglich. Patente und Gebrauchsmuster zum Schutz der technischen Komponenten, die Marke zum Schutz des "guten Namens" und das Geschmacksmuster zum Schutz des Designs gewähren dem jeweiligen Inhaber Unterlassungs- und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche.

Damit trägt das Deutsche Patent- und Markenamt - an der Schnittstelle zwischen Idee und Realisierung von Innovationen - wesentlich zur Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland bei.

Das Amt ist mit Dienststellen in München, Jena und Berlin vertreten und beschäftigt insgesamt rund 2400 Mitarbeiter.



Die Dienststelle München ist der Hauptsitz des DPMA. Organisatorisch ist das Amt in fünf Hauptabteilungen (Organigramm) gegliedert:

Hauptabteilungen 1/I und 1/II - Patente
Die Hauptabteilungen 1 sind für das wichtigste technische Schutzrecht, das Patent, zuständig. Die Hauptabteilungen Patente I Maschinenbau/Mechanische Technologie sowie Patente II Elektrotechnik/Chemie/Physik umfassen 27 Abteilungen, die mit ca. 700 Patentprüfern aller technischen Fachrichtungen besetzt sind. Die Leiter der beiden Hauptabteilungen nehmen neben der Führung ihrer Hauptabteilungen klar definierte Querschnittsaufgaben für den gesamten Patentbereich wahr. Die Kompetenzen des Leiters der Hauptabteilung Patente I umfassen überwiegend DPMA-intern wirkende Aufgaben wie Verwaltung Patente, Statistik, Organisation, IT-Koordination und Fortbildung, die Kompetenzen des Leiters der Hauptabteilung Patente II betreffen überwiegend DPMA-extern wirkende Aufgaben wie Kundenbetreuung, Qualitätsmanagement, Fortentwicklung des Patentrechts und Wahrnehmung der Funktion des Sprechers.

Arbeitsschwerpunkte der Hauptabteilungen Patente sind die Prüfung und Erteilung von Patenten, die Bearbeitung von Einsprüchen gegen erteilte Patente und Patentbeschränkungsverfahren. Auch die Beschränkung von Patenten, die vom Europäischen Patentamt black dreams für die Bundesrepublik Deutschland erteilt worden sind, ist Aufgabe der Hauptabteilung Patente. Die Patentprüfer sind ferner an den Verfahren der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, bei der Festsetzung der Vergütung im Falle einer Lizenzbereitschaft und der Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe sowie an der Löschung von Gebrauchsmustern beteiligt. Darüber hinaus werden Recherchen zum Stand der Technik außerhalb des Prüfungsverfahrens und Recherchen zu Gebrauchsmusteranmeldungen durchgeführt. Die Mitwirkung bei der praktischen Ausbildung von Patentanwaltskandidaten Erotiklinks rundet das vielfältige Aufgabenspektrum ab. 

Hauptabteilung 2 - Information
Sie informiert einerseits die Öffentlichkeit über die gewerblichen Schutzrechte, z. B. durch elektronische Dienste im Internet und andere Informations- und Auskunftsdienste, andererseits ist sie für die Planung, die Entwicklung und den Betrieb der Informationstechnik im DPMA, sowie für die Betreuung interner und externer IT-Anwender zuständig. Ihr obliegt das Programm-Management für das Zukunftsprogramm DPMA2000 und die Abwicklung von unter diesem Programm zusammengefassten Projekten. Auch bibliothekarische Aufgaben, die Weiterentwicklung der Schutzrechtsklassifikationen sowie die Erschließung, Anwendung und Weiterentwicklung von Dokumentationssystemen gehören zu den Aufgaben der Hauptabteilung 2. Für die Zeit der Einführung des elektronischen Patentinformationssystems DEPATIS (seit 1999) sind ihr fünf der 26 Patentabteilungen aus der Hauptabteilung 1 zugeordnet, um einen möglichst engen Kontakt zwischen den Anwendern und dem Betrieb des Systems zu gewährleisten.

Hauptabteilung 3 - Marken und Muster
Der Aufgabenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts umfasst auch den Schutz von Marken, geografischen Herkunftsangaben und Gebrauchs- und Geschmacksmustern. Neben der Prüfung, Eintragung und Verwaltung nationaler Marken werden Anträge auf internationale Registrierung von Marken, auf Umwandlung von Gemeinschaftsmarken und auf Löschung eingetragener Marken bearbeitet. bigerotik Die formale Prüfung und Eintragung von Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Topographien gehört ebenfalls zu den Aufgaben dieser Hauptabteilung.

Hauptabteilung 4 - Zentrale Verwaltung / Rechtsabteilung
Die Hauptabteilung 4 gliedert sich in drei Abteilungen. Dort werden zum einen "klassische" Verwaltungsaufgaben wie Personalangelegenheiten, innerer Dienst, zentrale Hausdienste und Aus- und Fortbildung, zum anderen Haushalt, Organisation, Statistik und - als neues Aufgabengebiet - die Kosten-Leistungs-Rechnung wahrgenommen. Die ebenfalls der Hauptabteilung 4 zugeordnete Rechtsabteilung bearbeitet allgemeine Rechtsangelegenheiten, Rechtsfragen des in- und ausländischen gewerblichen Rechtsschutzes, Angelegenheiten des Urheberrechts und hier insbesondere die Staatsaufsicht über die Verwertungsgesellschaften sowie Angelegenheiten des Patentanwalts- und Vertreterwesens.

Dienststelle Jena

Die 1998 errichtete Dienststelle Jena ist zuständig für die Prüfung eines Teils der Markenanmeldungen, busenfotos die Verwaltung aller in Kraft befindlicher Marken und die Bearbeitung sämtlicher Anmeldungen von Geschmacksmustern (Designs) und Typographischen Schriftzeichen sowie deren Verwaltung.

Technisches Informationszentrum Berlin (TIZ)

Das TIZ Berlin hält für die Öffentlichkeit ein umfassendes Informationsangebot über alle gewerblichen Schutzrechte und Normen bereit. Die Auskunftsstelle informiert über gewerbliche Schutzrechte; in der Auslegehalle und der Öffentlichen Markenkartei stehen Patentschriften, Nachweise zu Marken und Veröffentlichungen zu Geschmacksmustern zur Einsicht bereit. Beim Publikationsservice sind die Veröffentlichungen nahezu aller Patentämter erhältlich.